Foto: Büro Kirsten Lühmann
…so oder so ähnlich kann man das Ergebnis des gemeinsamen Besuches von MdB Kirsten Lühmann, stellv. Mitglied des Innenausschusses mit Anja Ducklauß-Nitschke und Axel Bonitz von der DPolG Bundespolizeigewerkschaft zusammenfassen.
Am 21. November 2019 informierten sie sich in Świecko über die Gemeinsame deutsch-polnische Dienststelle sowie das Gemeinsame Zentrum der deutsch-polnischen Polizei- und Zollzusammenarbeit und deren Besonderheiten. In einer durch rege Diskussion geprägten Gesprächsrunde mit dem Vizepräsidenten der Bundespolizeidirektion Berlin sowie Vertretern der Bundespolizeiinspektion Frankfurt (Oder) und des Gemeinsamen Zentrums standen neben der aktuellen Lage und allgemeinen Fragen zur deutsch-polnischen Zusammenarbeit vor allem noch zu lösende Aufgaben im Mittelpunkt.
Die Gemeinsame deutsch-polnische Dienststelle kann schon jetzt als Erfolg betrachtet werden, die Ergebnisse der Fahndungsarbeit zeigen, dass hier hoch motivierte fachkundige Einsatzkräfte tätig sind. Nach Wegfall des Projektstatus im Januar 2019 müssen nun aber auch die weiteren notwendigen Fragen geklärt werden. Wo wird die Dienststelle organisatorisch angegliedert? Woher kommt der Personalbestand? Welche Ausstattung sollte erfolgen? Wo erfolgt zukünftig die Unterbringung? Und natürlich, welche rechtlichen Voraussetzungen müssen ggf. noch geschaffen bzw verändert werden um den gemeinsamen Einsatz noch erfolgreicher gestalten zu können?
Foto: Büro Kirsten Lühmann
Auch beim Gemeinsamen Zentrum, dass sich bereits seit langem als fester Bestandteil der deutsch-polnischen Zusammenarbeit etabliert hat, sind ggf. auf politischer Ebene noch weitere Entwicklungsschritte zu prüfen, wie z.B. das zukünftig alle Landespolizeien auf die Möglichkeiten des Gemeinsamen Zentrums zurückgreifen können oder die Klärung der zukünftigen Unterbringung vor dem Hintergrund des geplanten Umbaus der Autobahn in Świecko.
MdB Lühmann bewies in der Diskussion zu Fachthemen, dass sie ihre Dienstzeit bei der Landespolizei Niedersachsen nicht vergessen hat. Sie sagte zu, dass sie auf politischer Ebene die notwendigen Entwicklungsschritte begleiten wird. Und sie vereinbarte vor Ort mit dem Vizepräsidenten einen Folgebesuch am künftigen Hauptstadtflughafen BER um sich dort einen Überblick über die Vorbereitungen der Bundespolizei auf die Eröffnung zu verschaffen.
Siehe hierzu auch: https://www.youtube.com/watch?v=zMj6C-2F74g&t=16s